Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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der
Schreinerei Johannes Speer
Hadergasse 3
82436 Eglfing
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1. Geltungsbereich
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1.1. Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich; entgegenstehenden oder von unseren AGB abweichenden AGB des Kunden wird widersprochen, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
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1.2. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender AGB des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
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2. Vertragspartner und Vertragsschluss
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2.1. Der Vertrag kommt mit der Schreinerei Johannes Speer, Hadergasse 3, 82436 Eglfing, zustande.
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2.2. Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.
Die Darstellung der Produkte auf der Website der Schreinerei Speer dient lediglich der Information des Kunden und stellt daher kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Ein rechtlich bindendes Angebot seitens der Schreinerei Speer erfolgt erst auf die Anfrage des Kunden hin.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Vertragsangebot binnen einer Woche in Textform annimmt. Ergänzungen oder sonstige Vereinbarungen zum Vertrag bedürfen ebenfalls der Textform, mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.
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2.3. Der Vertragstext wird dem Kunden in Textform zugesandt und durch uns gespeichert.
3. Widerrufsbelehrung
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3.1. Ist der Kunde Verbraucher steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
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3.2. Widerrufsbelehrung
3.2.1 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Schreinerei Johannes Speer, Hadergasse 3, 82436 Eglfing, Deutschland, E-Mail: JohannesSpeer@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3.2.2 Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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4.Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Schreinerei Speer, Hadergasse 3, 82436 Eglfing, Deutschland, Email:JohannesSpeer@web.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Sie verstehen sich in Euro (€).
4.2. Die Höhe der jeweils anfallenden Versandkosten wird im Angebot der Schreinerei Speer ausgewiesen.
4.3. Im Falle der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts nach Ziff. 3, hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
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5. Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht
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5.1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.
5.2. Die Abtretung der dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis zustehenden Rechte Bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns.
5.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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6. Lieferbedingungen
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6.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Lieferungen außerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz erfolgen nur auf Anfrage. Lieferungen an Packstationen sind nicht möglich.
6.2. Die Art und Weise der Lieferung bestimmt die Schreinerei Speer.
6.3. Die im Angebot aufgeführten Lieferkosten und Lieferfristen richten sich nach dem Lieferort und der Art des Produktes. Die Lieferfrist beginnt bei vereinbarter Vorkasse erst mit vollständiger Zahlung des Kunden.
6.4. Die exakten Liefertermine werden dem Kunden in Textform mitgeteilt und sind nach dessen Bestätigung verbindlich. Ihre Einhaltung setzt die vollständige Zahlung des Kunden bei vereinbarter Vorkasse sowie die Erfüllung gegebenenfalls bestehender Mitwirkungspflichten voraus.
6.5. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über; sofern der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache durch das Transportunternehmen an den Kunden bzw. ab dem Zeitpunkt in dem der Kunde sich im Annahmeverzug befindet auf diesen über.
6.6. Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit in einer Sendung. Wir sind aber zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden von uns getragen.
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6.7. Beim Anliefern setzen wir voraus, dass unser Fahrzeug oder das Fahrzeug unseres Lieferanten unmittelbar am Gebäude entladen werden kann. Mehrkosten, die durch weitere Transportwege oder wegen erschwerter Anfuhr vom Fahrzeug zum Gebäude verursacht werden, werden von uns gesondert berechnet. Für Transporte über das 2. Stockwerk hinaus sind mechanische Transportmittel vom Auftraggeber bereitzustellen. Treppen und Laufwege müssen passierbar und gegen Beschädigung geschützt sein. Wird die Ausführung unserer Arbeiten oder der von uns beauftragten Personen durch Umstände behindert, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so stellen wir die entsprechenden Kosten (z.B. Arbeitszeit und Fahrkosten in Rechnung).
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6.8. Die Ware wird dem Kunden in Einzelteilen geliefert und ist von dem Kunden zusammenzubauen. Die für den Aufbau benötigten Teile sind enthalten, erforderliche Werkzeuge sowie Dübel und Schrauben für die Befestigung an Wänden nicht.
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6.9. Der Kunde kann gegen zusätzliche Vergütung und gesonderte Beauftragung die Ware von unserem Montageservice aufbauen lassen.
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6.10. Da die Ware gegen Schäden ordentlich und gegebenenfalls aufwendig verpackt wird, kann das Verpackungsmaterial nicht zurückgenommen werden.
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7. Verzögerung und Nichterfüllung der Leistung
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7.1. Wird die von uns geschuldete Leistung durch höhere Gewalt, rechtmäßigen Streik, unverschuldetes Unvermögen auf unserer Seite oder eines unserer Lieferanten sowie ungünstige Wetterbedingungen verzögert, so verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Dauert die Verzögerung unangemessen lange, so kann jeder Vertragsteil ohne Ersatzleistung vom Vertrag zurücktreten.
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7.2. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware bzw. die für die Herstellung erforderlichen Materialien nicht verfügbar sind, weil wir nach Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
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7.3. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben.
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8. Zahlungsbedingungen und Verzug
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8.1. Unsere Zahlungsart beschränkt sich auf Vorkasse, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen und schriftlich festgehalten wurden. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
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8.2. Bei der Zahlungsart Vorkasse ist die Zahlung ist mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung/Rechnungstellung fällig. Zahlt der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Erhalt der Rechnung kommt er automatisch in Zahlungsverzug; dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur bei entsprechendem Warnhinweis in der jeweiligen Rechnung.
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8.3. Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.
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8.4. Werden dem Kunden Skonti gewährt, beziehen sich diese nicht auf die Versandkosten.
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8.5. Der Kunde haftet während des Zahlungsverzuges für jede Fahrlässigkeit und für den zufälligen Untergang der bei uns bereit gestellten oder bereits ausgelieferten Ware.
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8.6. Nimmt der Kunde die ordnungsgemäß ausgelieferte Ware nicht an – ohne im Fall des Verbrauchsgüterkaufs von einem etwaigen Widerrufsrecht nach Ziff. 3 Gebrauch zu machen – kommt der Kunde in Annahmeverzug. Im Fall des Annahmeverzugs hat der Kunde die hierdurch entstehenden Mehraufwendungen, beispielsweise die infolge des mehrfachen Zustellversuchs zusätzlich anfallenden Lieferkosten oder etwaige Verwahr- oder Verwaltungskosten zu erstatten. Wir haben ab Annahmeverzug einfach fahrlässiges Handeln nicht mehr zu vertreten. Sofern der Kunde die Annahme unberechtigt ernsthaft und endgültig verweigert, können wir vom Vertrag zurücktreten und insbesondere den entgangenen Geschäftsgewinn als Schadensersatz geltend machen.
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9. Eigentumsvorbehalt
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9.1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung der Waren vor.
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9.2. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Gegenstände dürfen nicht weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt und auch nicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden; hiervon unberührt bleibt das Recht des Verbrauchers zur Mangelbeseitigung für den Fall, dass wir uns mit der gesetzlich geschuldeten Nacherfüllung in Verzug befinden.
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10. Rügeobliegenheit und Gewährleistung
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10.1. Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, von uns gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von einer Woche ab Übergabe der Ware an den Kunden schriftlich gegenüber uns zu erklären. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Nach Ablauf der vorgenannten Frist ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
10.2. Im Falle eines Mangels ist die Gewährleistung zunächst nur auf Nacherfüllung durch uns beschränkt. Wir sind berechtigt nach unserer Wahl eine Nachbesserung und/oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Kommen wir dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, ist der Kunde berechtigt, wahlweise zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
10.3. Holz ist ein Naturprodukt, das trotz gleicher Sorte Differenzen in der Farbe und Maserung aufweisen kann. Insbesondere sind Darstellungen am Bildschirm nicht verbindlich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit Muster zu bestellen. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
10.4. Weiterhin weisen wir darauf hin, dass für den Werterhalt und die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer Produkte und Arbeiten unsere Kunden beachten sollten:
- Beschläge und gängige Bauteile sind zu kontrollieren und evtl. zu ölen oder zu fetten,
- Abdichtungsfugen sind regelmäßig zu kontrollieren,
- Anstriche sind jeweils nach Lack- und Lasurart, Witterungseinfluss und Nutzung nachzubehandeln.
Diese Arbeiten gehören nicht zu unserem Auftragsumfang, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und die Funktionstüchtigkeit der Bauteile beeinträchtigen, ohne dass hierdurch Mängelansprüche gegen uns entstehen.
10.5. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Leder, Stoffe, Stahl und Ähnliches) liegen und üblich sind.
10.6. Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Verträgen mit Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist, mit Ausnahme der Ansprüche auf Schadenersatz, auf ein Jahr beschränkt.
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11. Haftung
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11.1. Wir haften für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
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11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht.
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11.3. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.
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11. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
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13. Datenschutz
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13.1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt hierin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von der Schreinerei Speer gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten Daten werden im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze vertraulich behandelt, eine Weitergabe der Daten an unberechtigt Dritte erfolgt nicht.
13.2. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten verlangen. Weiter kann der Kunde seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden sämtliche Daten des Kunden sofort oder bei laufenden Bestellvorgängen nach Abschluss des Bestellvorgangs gelöscht.
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14. Schlussbestimmungen
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14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
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14.2. Vertragssprache ist deutsch.
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14.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Weilheim i. OB.
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14.4. Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühr